Motion 25. Juni 2019: Überall ist Plastik

Überall Plastik Da wir Plastik in vielen Bereichen benutzen, häuft er sich auch überall an und wird grösstenteils recycliert oder in der Kehrrichtverbrennung entsorgt. Doch der Plastik befindet sich auch unbemerkt in unsrem Gewässern bedingt durch primären oder sekundären Plastik. Primärer Mikroplastik befindet sich z. B. in Kleidern, in Waschmitteln, Kosmetik, Reifenabrieb etc. Der sekundäre […]

Mehr lesen

Interpellation: Die Trockenheit lässt Bäume absterben

Die Trockenheit lässt Bäume absterben  Die Medien haben informiert, dass z. B. die Förster im Hardwald davon abraten « wegen der Gefahr fallender Bäume », « das Gebiet zu betreten» (z. B. BZ 22.5.2019). Der Bericht des Bundesrates Umwelt Schweiz 2018 schlägt ebenfalls Alarm «Mit zunehmender Frequenz von Trockenperioden ist mit einer erhöhten Baummortalität zu […]

Mehr lesen

Postulat 9. Mai 2019: Drohnenflugverbot – Wer hat die Kompetenz

Drohnenflugverbot – Wer hat die Kompetenz dafür Der Gemeinderat Reinach hat ein Drohnenflugverbot für das Naturschutzgebiet Rüttenen-Lei verhängt. Dies vor allem zum Schutz der Tiere, insbesondere der brütenden Vögel. Nun scheint es sich wohl aber so zu verhalten, dass Gemeinden gar keine gesetzliche Grundlage hätten, um ein Drohnenverbot auszusprechen. Diese Kompetenz hat nur der Bund; […]

Mehr lesen

Motion 17. Januar 2019: Behandlungsfristen von nicht formulierten Initiativen

Behandlungsfristen bei nichtformulierten Initiativen_2 Im Artikel 78 des Gesetzes über die politischen Rechte werden die Behandlungsfristen der formulierten und nichtformulierten Initiativen erläutert. Dabei heisst es im Abs. 3 «Formulierte Begehren werden in Form und Inhalt unverändert innert 18 Monaten dem Volk zur Abstimmung vorgelegt». Im Abs. 4 werden die nichtformulierten Initiativen behandelt: «Nichtformulierte Begehren werden […]

Mehr lesen